Informationen der Bürgerinitiative Anhalt-Köthen – FREIE WÄHLER 2015

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - Dezember 2015

Weihnachts- und Neujahrsgrüße

Am Ende dieses ereignisreichen Jahres wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Köthen (Anhalt) ein frohes, friedliches und gesegnetes Weihnachtsfest und für das Jahr 2016 persönliches Wohlergehen, Gesundheit und Zufriedenheit.

Außerdem möchten wir darüber informieren, dass sich die Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen/Wählerliste Sport in Bürgerinitiative Anhalt-Köthen/Freie Wähler umbenannt hat. Michael Schramme wird als sachkundiger Bürger in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen, Steffen Reisbach ist neuer Fraktionsvorsitzender.

Steffen Reisbach

Fraktionsvorsitzender

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - November 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köthen!

VERNÄSSUNG   -   Ruhe sanft !

Die im nördlichen Stadtteil von Köthen festgestellte ungewöhnliche Vernässung des Bodens hat viele Gründe. Das seit der politischen Wende um etwa 3 Meter angestiegene Grundwasser verhindert inzwischen jegliche gärtnerische Nutzung des Bodens und steht nun schon seit Jahren in den Kellern der Häuser und zwar nicht nur als Feuchtigkeit auf dem Boden, sondern teilweise über einen Meter hoch!

Der Hauptverursacher dieses Problems, in dessen Auftrag der Ratswall und der Badeweg nach der Wende grundhaft neu ausgebaut wurden, duckt sich ab und will die Zeit für sich arbeiten lassen.

Wenn wir auch nicht nachweisen können, dass die Stadtverwaltung den Auftrag zur Kappung aller, zum bis dahin gut funktionierenden Entwässerungssystem gehörenden Rohrleitungen, erteilt hat.

So steht doch fest, dass während des Baues alle nicht zu den Hausentwässerungen gehörenden Einleitungen in das zentrale Abwassernetz gekappt und verschlossen wurden. Die Querung des Ratswalles durch die Sammelleitung der Drainage auf der Stadtseite (südlich) des Ratswalles erlitt das gleiche Schicksal.

Damit war die durch unsere Vorfahren angelegte Entwässerung des nördlichen Stadtteiles endgültig zerstört und der Anstieg des Wasserspiegels vorprogrammiert!

Die von Seiten der Stadtverwaltung immer wieder beteuerte Unschuld an diesem Zustand hat natürlich einen guten Grund. Denn der alte Grundsatz, wer anderen einen Schaden zufügt, hat für die Abstellung des Schadens geradezustehen gilt ja noch immer! Deshalb die ständigen Ausflüchte und Desinformationen?

Die Bauüberwachung scheint sich in der Feststellung zu erschöpfen. Hier sei nur das Beispiel Bauschutt im Schloss u. ä. genannt. Wo bleibt da eigentlich die persönliche Verantwortung für solche schwerwiegenden Fehler? Bisher war weder in der Presse, noch in den relevanten Sitzungen etwas darüber zu hören. Dabei ist doch die Verwaltung den gewählten Bürgervertretern gegenüber rechenschaftspflichtig. Das höchste Organ der Stadt ist der Stadtrat und nicht der OB mit seiner Verwaltung!

Eine, bei unserer Stadtverwaltung sehr beliebte Ausrede zur Ursache der Vernässung, ist die zu geringe Aufnahmekapazität der Ziethe. Es ist zwar verwunderlich, dass die Kapazität der Ziethe beim Bevölkerungsrückgang und stark geschrumpfter Industrie plötzlich nicht mehr ausreicht. Dafür gibt es sicher Gründe.

Einer könnte sein, dass das vor der politischen Wende benötigte Wasser überwiegend aus dem örtlichen Grundwasser entnommen wurde, danach kommt das Wasser aus den großen Stauseen unseres Landes. Die Qualität des Wassers ist sicherlich gestiegen, aber diese zusätzlich herangeführte Wassermenge muss auch wieder abgeführt werden und belastet damit zusätzlich die Ziethe.

Zur Erhöhung der Durchflusskapazität der Ziethe gehört zuallererst eine gründliche Reinigung!

Da die Ziethe seit vielen Jahren nicht grundhaft gesäubert worden ist und man sicherlich von bis zu einen Meter hohen Schlammschichten ausgehen kann, ist eine gründliche Säuberung bis zum Erreichen der alten Sohle unbedingt notwendig. Mit dem von allen Grundbesitzern bezahlten, zugegebenermaßen geringen jährlichem Betrag, wird bei den sogenannten Säuberungen der Gewässer nämlich nur die Verkrautung beseitigt. Wie diese Beseitigung nach kürzester Zeit aussieht, kann sich jeder an der Einleitungsstelle des neu erbauten Regenwasserspeichers an der Brücke Maxdorferstraße ansehen. Das dort eingeleitete "Wasser" stinkt erstmal sehr stark und scheint sich als Düngelösung zu eignen, dort herrscht ein geradezu paradiesisches Wachstum der Wasserpflanzen.

Da die bauausführenden Betriebe häufig ihre Abfälle möglichst billig verschwinden lassen, siehe Schloss, ist es nicht weiter verwunderlich, wenn man die Reste der vor Jahren abgerissenen und dann neu errichteten Brücke am ehemaligen Steakhaus heute noch in der Ziethe bewundern kann. Als ein weiteres Zeugnis für die Wirksamkeit unserer Bauaufsicht und die Gründlichkeit bei der Reinigung der Ziethe!

Bedingt durch den hohen Wasserstand ist bei den z. Zt. laufenden Bauarbeiten im Ratswall ein ständiges Absenken des Wasserspiegels notwendig. Nach unseren Informationen handelt es sich um mindestens 150 Kubikmeter pro Arbeitstag. Diese Pumptätigkeit wirkt sich z.B. auch auf ca. 400 m stadteinwärts gelegene Brunnen und Grundstücke aus. Hier wird Mitte der Woche der tiefste und am Wochenende der höchste Pegel gemessen. Ein möglicher natürlicher Wasserabfluss würde also auch heute noch eine ständige Absenkung, des durch die Unbrauchbarmachung der alten Entwässerung, stark gestiegenen Wasserstandes ermöglichen. Die von der Stadtverwaltung versprochene Suchgrabung nach der wahrscheinlich noch vorhandenen Abflussleitung entlang des Ratswalles hat es aber bis heute noch nicht gegeben!

Der ganze betroffene Stadtteil wurde durch die Verwaltung im Jahr 2015 vor der Verwendung von Grundwasser gewarnt, da die Schadstoffkonzentration zu hoch wäre. Die auf das Drängen der Bürgerinitiative Anhalt erfolgte Nachmessung hat ganz andere Werte ergeben, die von der Stadt daraufhin veranlasste erneute Messung auch. Das war unserer Stadtverwaltung bisher noch keinen Widerruf in der Zeitung wert!

Wir glauben es wäre an der Zeit, auf alle diese Fragen und Sorgen der Bürger endlich mal eine schlüssige Antwort und nicht nur immer altbekannte Ausflüchte zu geben!

Für die Bürgerinitiative Anhalt-Köthen

T. Gahler

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - Oktober 2015

_________

 

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - September 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köthen,

der Kampf um das Recht und soziale Gerechtigkeit auf allen Ebenen geht weiter!

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich mein Stadtratsmandat zum 1. Oktober 2015 niederlegen muss.

Gründe der Mandatsniederlegung:

1.    Mit 67 Jahren noch in eigener Praxis tätig ohne Nachfolger.

2.    Arbeit in 12 Organisationen, davon in 5 Org. als Vorsitzender (DBP; DSKB e.V.; VDSE; GDBI; Krebsepidemiologische Forschungsgruppe S.A. – Deutsche Krebsgesellschaft)

3.    Verstärkte Arbeit auf Bundesebene in Verbindung mit „Mehr Demokratie e.V.“ (Prof. Däubler-Gmelin – SPD; Prof. Degenhardt) und Dr. Gauweiler (CSU) und Dr. Gysi (DIE LINKE). Es geht um den Kampf gegen ESM (großer Rettungsschirm); TTIP (Freihandelsabkommen EU – USA) und für den Frieden in Europa. Desweiteren geht es um die Herstellung der vollständigen Souveränität und Freiheit Deutschlands nach dem II. WK durch folgende Maßnahmen:

a)             Grundgesetzzusätze – Volksinitiativen, Volksbegehren, Volksentscheide auf Bundesebene.

b)             Verwirklichung des Grundgesetzartikels §146: neue Verfassung nach Volksdiskussion und Volksentscheid.

c)              Wirklichen Friedensvertrag mit Deutschland (2+4 Vertrag genügt nicht!).

d)             Abschaffung der UN-Feindstaatklauseln Nr. 53 & 107.

e)             Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus und Staatsbedienstete sind doppelt verpflichtet (Staatsmacht und Volk) nicht aber einer Partei etc. (ins Grundgesetz!).

Ich befürworte die parlamentarische Demokratie, sie muss aber täglich sinnvoll ergänzt werden durch die direkte Demokratie (Bürgerinitiativen etc.). Trotz Mandatsaufgabe bleibe ich aber der Kommunalpolitik erhalten!

Dr. Wolfgang Gahler

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - August 2015

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - Juli 2015

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - Juni 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köthen,

am 20. Juli 2015 jährt sich zum 71. Mal der Aufstand des Gewissens (Oberst v. Stauffenberg) von der Öffentlichkeit fast vergessen, bedingt auch dadurch, dass es kein Denkmal für diese Patrioten gibt. Unvergessen sind die Worte von Professor Carlo Schmid über die Attentäter: „...was die Männer der Widerstandes taten, war Notwehr, war Erfüllung einer sittlichen Pflicht... sie waren weder Hoch- noch Landesverräter... sie waren Kreuzritter in einem heiligen Krieg... . Sie waren Patrioten, die es unternahmen, den Verrat, der 12 Jahre lang an Deutschland begangen worden war, ein Ende zu bereiten.“

C. Schmid spricht vom Verrat der faschistischen Regierung am deutschen Volk! Zum faschistischen Verrat kommt der Verrat der Westmächte (insbesondere England) hinzu!

„Die Namen dieser Widerständler gab der englische Geheimdienst über Kanäle an Reichsführer SS – Himmler weiter, der sofort die Gestapo anwies, alle diese Leute zu verhaften...“. (B. P. Hafenberg / Berlin / 2014).

Wie sieht es heute in Deutschland und Europa aus? Die europäische Öffentlichkeit verurteilt die Arbeit von BND und NSA hinsichtlich ihrer Geheimdienstaktivitäten. Die Bundesregierung ist durch Eid verpflichtet vom deutschen Volk Gefahren abzuwehren (USA – NATO – Ukraine-Russlandkonfilkt, Freihandelsabkommen USA – EU, Cyberangriffe durch Russland – China – USA?)

Sollte es zur Handlungsunfähigkeit der Staatsgewalt kommen, so kann das Volk nach GG-Artikel 20.4 vom Widerstandsrecht gebrauch machen, denn wir müssen an unsere Nachfahren denken, die in Frieden, Freiheit und Demokratie weiter leben wollen. Unsere Fraktion gedenkt am 19.7.2015 der Patrioten des 20. Juli 1944.

Dr. Wolfgang Gahler

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - Mai 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köthen,

am 17. Juni 2015 jährt sich zum 62. Mal der Volksaufstand gegen die DDR-Regierung, die unter sowjetischer Verwaltung stand. Dieser Aufstand wurde innerhalb von 3 Tagen von der Roten Armee niedergeschlagen und damit die legitimen Forderungen nach Einheit, Recht und Freiheit des deutschen Volkes. Einige Sowjetsoldaten, die nicht auf deutsche Arbeiter schießen wollten, wurden standrechtlich erschossen. Die Fraktion BI Anhalt – WLS wird am 17.6. an einer Gedenkveranstaltung an der Gedenkplatte eines Opfers des Stalinismus teilnehmen (Friedhof Köthen). Das einzige Vergehen dieses Opfers war es, im Juli 1945 als Zuckerfabrikdirektor der Stadtbevölkerung von Zörbig kostenfrei Zucker abzugeben. Der nachfolgende sowjetische Kommandant wertete dies als Sabotage und verschleppte ihn in das ehemals faschistische KZ Oranienburg. Seit dem gilt er als verschollen. Seine Nachfahren wollen die Ehre und Würde des Anverwandten postum wieder herstellen durch Kontaktaufnahme mit russischen Dienststellen zwecks Rehabilitation. Es ist traurig, dass nach sechs Jahrzehnten kein einziges Denkmal für die Opfer des Stalinismus aufgestellt wurde.

Nie wieder Faschismus! – Nie wieder Stalinismus! – Nie wieder religiöser Fanatismus!

Dr. Wolfgang Gahler

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - April 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köthen,

nach Artikel 28, Abs. 2 des Grundgesetztes ist uns auch in unserer Heimatstadt Köthen das Recht auf kommunale Selbstverwaltung garantiert. Vor 70 Jahren, am 8.5.1945, ging offiziell der 2. Weltkrieg in Europa zu Ende. Unser Kontinent wurde durch die Siegermächte von dem Grauen des Faschismus befreit, nicht aber vom imperialistischen, nationalistischen und stalinistischen Machtwahn. Für das deutschsprachige Volk in Europa ging trotz Befreiung der Leidensweg weiter. Waren bis zur Kapitulation der Wehrmacht 5,1 Millionen Soldaten und ca. 600.000 zivile Opfer anglo-amerikanischer Luftangriffe zu beklagen, so kamen von 1944 bis 1955 in Folge von amerik.- franz.-, und sowjetischer Kriegsgefangenschaft 2 Millionen und durch Flucht, Vertreibung, Deportation über 3 Millionen Ost-, Sudeten- und Auslandsdeutsche ums Leben. 12 Millionen Heimatvertriebene und Millionen von Ausgebombten lebten jahrelang in unzulänglichen Lebensverhältnissen. Das Land war mehrfach geteilt und um 1/3 kleiner als vor dem Krieg. Das deutsche Volk ist seit 1933 unfrei und durch die Übernahme der Regierungsgewalt der Siegermächte im Mai 1945 weder frei noch wehrfähig. „Wir sind zu keinem Zeitpunkt mehr souverän gewesen“, so äußerte sich Wolfgang Schäuble am 18.11.2011 über den 8. Mai 1945. 

Direkte Demokratie - das Volk entscheidet unmittelbar selbst über bestimmte politische Fragen - dieses Versprechen des Grundgesetzes ist seit 60 Jahren nicht erfüllt! Professor Carlo Schmid (SPD) bezeichnete die BRD als „Staatsfragment“ und das Grundgesetz ausdrücklich als Provisorium und nicht als Verfassung. Deutschland muss wieder souverän und frei werden.

(Volksentscheid auf Bundesebene ins GG und neue Verfassung nach Art. 146) Am Sonntag, dem 10. Mai 2015, beteiligen wir uns an einer Veranstaltung des Deutschsprachigen Kulturbundes und gedenken auf dem Friedhof Köthen der Kriegsopfer.

Dr. Wolfgang Gahler

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - März 2015

Der OB-Wahlkampf ist am 7. März 2015 mit vielen persönlichen Verletzungen auf allen Seiten zu Ende gegangen. Im 1. Wahlgang (22. Februar 2015) verlor der uneinige bürgerliche Parteienblock (CDU; FDP; AfD), während im 2. Wahlgang (8. März 2015) die SPD mit Herrn Hauschild vor Frau Hinze (DIE LINKE) die Stichwahl gewann. Die Ursachen des SPD-Wahlsieges werden von der BI Anhalt analysiert, insbesondere die politische Vorfeldarbeit in eigentlich parteienunabhängigen Kultur- und Sportvereinen. Unabhängig davon beglückwünschen wir Herrn Hauschild zum Wahlerfolg und wünschen ihm alles Gute, insbesondere Gesundheit. Wir geben der Hoffnung Ausdruck, dass er als OB einen Kassensturz vornimmt, die Geheimdokumente des Rathauses öffentlich macht sowie einen ehrlichen Bürgerdialog in Verbindung mit einem neuen demokratischen Anfang (strikte Trennung der Exekutive von der Legislative) sucht.

Ich erinnere mich bewegt an den 18. März 1990, dem Tag der ersten und letzten freien Volkskammerwahl, den ich war selbst im Wahllokal „Friedensschule“ Wahlhelfer. Gemeinsam mit fünf weiteren Wahlhelfern gelobten wir an dem Tage niemals mehr Volksbetrug und undemokratisches Verhalten zuzulassen. Das Gelöbnis wurde bis heute von allen ehemaligen Wahlhelfern eingehalten (E. Fischer, G. Hoppe, B. Rogaischus, Frau Dr. X – hohe BRD-Beamtin/keine Namensnennung, Frau K. Gahler).

Zum Schluss noch eine Würdigung des unabhängigen OB-Kandidaten Michael Schramme, der einen tapferen Wahlkampf gegen die Vertreter der etablierten Parteien führte.

 

Sondermitteilung: Die Fraktion hat alle gezahlten Fraktionssitzungsgelder an die Stadt Köthen/Anhalt zurück überwiesen, um die schwierige Haushaltslage etwas zu mildern.

Dr. Wolfgang Gahler

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - Februar 2015

 

Amtsblatt Köthen/Anhalt - Januar 2015

Wir, die neue Fraktion im Stadtrat wünschen allen Bürgern der Stadt ein erfolgreiches, gesundes und friedliches neues Jahr 2015.

Unsere Bürgerbewegung kämpfte nicht nur um die Erhaltung der Fasanerie, der Alten-Apotheke, der Bibliothek, Tierpark und gegen überhöhte Gebühren (Abwasser, Abfall, Straßenausbau), sondern führte auch zahlreiche Gedenkveranstaltungen mit befreundeten Organisationen durch. Ein freudiges Ereignis war das Lichterfest auf dem Köthener Markt am 9. November zur Erinnerung an die Bürger in der damaligen DDR, die mit ihrem Mut, mit ihrer Beharrlichkeit, Verstand und Zivilcourage den Mauerfall vor 25 Jahren erstritten haben. Danke an dieser Stelle den evangelischen und katholischen Pfarren und dem Sanitätsverein Schulz für die konstruktive Beteiligung. Sicher wurden in den 25 Jahren nicht alle Erwartungen erfüllt. Enttäuschung, Missmut, Resignation und Protest bei einem Teil der Bürger unseres Landes, sind nicht zu übersehen. Deswegen ist ein konsequenter Bürgerdialog (auch runde Tische) erforderlich. Das verlorengegangene Vertrauen wird dadurch wieder entstehen. Wir sollten nicht verkennen - dass die erhaltene persönliche Freiheit - ein kostbares Gut - und zugleich das entscheidende Motiv für gesellschaftliches Engagement ist.

Manche Alt-89-ziger wurden aber systematisch um die Früchte ihrer Arbeit durch undurchschaubare Ost-West Konstellation betrogen. Zum Glück beobachten basisdemokratische Kräfte die politische Klasse und melden sich bei Verfehlungen zu Wort durch direkte demokratische Einmischung (Volksinitiativen, -Begehren und -Entscheide).

Wir stehen 2015 vor der Bewältigung außerordentlichen   Aufgaben (900-Jahr-Feier, Sachsen-Anhalt Tag) und wollen die diesjährigen wichtigen Gedenktage (Wiedervereinigung, Potsdamer Abkommen, Ende des 2 WK) thematisieren. Leider leben wir nicht in einer friedvollen Welt! Gefahren drohen dem deutschen Volk vom Westen (Freihandelsabkommen EU-USA) und vom Osten (USA-Nato-Ukraine-Russland-Konflikt) Beide Konflikte müssen durch Dialog gelöst werden. Wir geben der Hoffnung Ausdruck, dass sich bei einer Zuspitzung der Lage basisch demokratische Gruppen mit fortschrittlichen Vertretern der Parteiendemokratie zusammenschließen und handeln werden.

Den Bürgern der Stadt geben wir bekannt, dass die BI A – WL Sport den parteiunabhängigen OB-Kandidaten Michael Schramme (Familie seit 500 Jahren in Köthen ansässig) im Wahlkampf unterstützen.

Dr. Wolfgang Gahler

 

 

 

 

 

www.bürgerinitiative-anhalt.de