Bürgerinitiative Anhalt - ProBürger/ProEinwohner

Einsprüche & Klage gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl in Köthen/Anhalt

Berufung gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl in Köthen/Anhalt

Informationen zur Oberbürgermeisterwahl am 22. Februar 2015

Ergebnisse gibt es hier: http://www.koethen-anhalt.de/de/oberbuergermeisterwahl-2015.html

Abgehängt – doch den Kopf nicht verloren!
War ganz schön zügig die letzten 14 Tage da oben.

Liebe Facebook-Freunde und Leser, die vergangenen vier Monate waren für mich eine sehr spannende Zeit. Die ganze Palette der Emotionen waren erlebbar. Das gute Wahlergebnis und vor allem meine Einstellung zur Kommunalpolitik verbietet es mir „ … sich jetzt irgend wie davon zumachen... “.

All die Diskussionen und Beiträge in den verschiedensten Runden, ob mit oder ohne Visier, haben mir gezeigt, dass es lohnt über unser „Wohnzimmer Köthen“ nachzudenken. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die Facebook-Seite (https://www.facebook.com/michaelschrammekoethen) bleibt erhalten. Sie soll Euch zukünftig über die aktuelle Köthener Kommunalpolitik sachlich informieren.

Darüber hinaus will ich den von mir geforderten und begonnenen Bürgerdialog fortsetzen. Fragen, Standpunkte und konstruktive Vorschläge zur Lösung der vor uns liegenden vielschichtigen Köthener Probleme können hier artikuliert werden. Einladungen in Gesprächskreise zu Fragen der Kommunalpolitik komme ich gern nach.
An dieser Stelle noch einmal ein herzlichen Dank an jegliche Unterstützer während der vergangenen Wochen! Wir hören und sehen uns!

Michael Schramme

14.479 Nichtwähler – Köthen zurück im 18. Jahrhundert und gleicht einer Kleinstadt.

Es ist geschafft. Alles bleibt beim Alten! Die Alteingessenen und ihre Begünstigten können aufatmen. Vorwärts und nicht vergessen. Tiefgarage – Millionengrab; Spaßbad – mit Hunderttausenden € jährlich subventioniert, KKM - ein Gesellschaft die aus den roten Zahlen nicht heraus kommt und mit fachlichen Stellenfehlbesetzungen aufwartet, eine neue Leiterstelle in der Wirtschaftsförderung die den Haushalt jährlich mit ca. 85.000 € belasten wird, einen Kassenkredit in Höhe von 16.000.000 Mill. € , der um 8.000.000 Mill. € über dem möglichem Limit liegt und den Haushalt damit nicht genehmigungsfähig macht, eine AWO - Köthen die durch jahrelanges Missmanagement einen sechsstelligen Fehlbetrag aufweist und unmittelbar vor der Insolvenz steht, drei nicht genehmigte Haushalte (2012-14), all das ist Köthen im Februar 2015.
14.479 Nichtwähler (rd. 65%) sind die großen Wahlsieger des 22ten Februar. Die „Partei der Veränderung“ wäre in der Lage alle Etablierten zu verdrängen. Nicht Machterhalt und Wählerstimmen ständen länger im Ziel der politischen Arbeit, sondern optimal mögliche Entscheidungen, von denen alle profitieren. Kein Einzelner ist heute mehr in der Lage die komplexen und globalen Prozesse und Wirkungen von politischen Entscheidungen zu verstehen und zu überschauen. Ich hatte mich deshalb für den konsequenten Dialog mit Experten, Wissenschaftlern, Handwerkern, Arbeiter und Angestellten im Interesse unserer Heimatstadt eingesetzt. 758 Mitbürger (9,6%) haben mich uneigennützig in meinen Ansichten unterstützt. Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen !

Michael Schramme

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung - Köthen/Anhalt, 23.02.2015

Die Wählerverbindung "Bürgerinitiative Anhalt-Köthen - Wählerliste Sport (WLS)" stellte mit Michael Schramme einen parteienunabhängigen Kandidaten auf, dessen Familie seit ca. 500 Jahren mit der Stadt Köthen/Anhalt eng verwurzelt ist.

https://www.facebook.com/michaelschrammekoethen

https://www.facebook.com/pages/B%C3%BCrgerinitiative-Anhalt-ProB%C3%BCrger-ProEinwohner/353000661397906

Warum ich Oberbürgermeister werden will

1. Bürgerdialog

Ein konsequenter Bürgerdialog, der über die Entwicklungen aufklärt und Orientierung bietet, ist ein entscheidender Schritt, um Zustimmung und Engagement für notwendige Veränderungen zu erreichen. Nur bürgerorientiert sind die Herausforderungen der Zukunft der Stadt Köthen und seiner Ortsteile zu meistern – wenn Lösungen gemeinsam entwickelt werden, das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern geweckt werden kann und die für das jeweilige Vorhaben wichtigen Spezialisten und die Betroffenen eingebunden werden. Parteibindung hat in der Vergangenheit auch in Köthen zu Mängeln und Schwächen in der Amtsausführung der Oberbürgermeister geführt. Parteipolitische und persönliche Interessen von Verantwortungsträgern bei Einscheidungsfindungen waren zu sehr davon bestimmt. Als überparteilicher Bürgermeister werde ich unvoreingenommen die Köthener Aufgaben, werten und umsetzten.

Ein gelungener Bürgerdialog schafft nötiges Verständnis, Vertrauen und fördert:

- Problembewusstsein

- lokale Demokratie - Politikverständnis

- Zustimmung und Engagement

- Einbindung wichtiger Sachkenner aus der Bürgerschaft.

Ein Bürgerdialog trägt insbesondere dazu bei, dass ein tragfähiger Konsens entwickelt wird, bei dem alle Kräfte, die für eine nachhaltige Bewältigung der Veränderungen gebraucht werden, an einem Strang ziehen. Gerade bei der aktuellen wirtschaftlich schwierigen Situation in unserer Stadt ist es wichtig, dass sich die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger nicht entmutigen lassen, sondern weiterhin bereit sind in Politik und Gesellschaft Verantwortung zu übernehmen.

Die Quellen der Bürgerschaft – z.B. Erfahrungswissen, Unvoreingenommenheit, Kreativität, Meinungsbildung und Persönlichkeiten sind mit den Quellen der Verwaltung – z.B. Planungshoheit, Planungswissen, Wissen über Recht und Verfahrensfragen, Politische Netzwerke und Kontakte dabei zu bündeln. Fein spinnen, demokratisch diskutieren, Konsequent entscheiden!

2. Wirtschaftsstandort Köthen

Köthener Industriegeschichte hat viele Namen und eine lange Tradition. Der Eisenbahnknotenpunkt und der fruchtbare Boden waren Ausgang einer rasanten wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt. Köthener Maschinentechnik und Hochschulwissen waren regional und international gefragtes Niveau. Heute setzten die Kranbau GmbH und die VVK Standartkessel GmbH mit ihren innovativen Produkten aus Köthen weltweit dieses Erbe fort. Die Fachhochschule Anhalt findet mit ihrem Studienangeboten im In-und weltweitem Ausland ständige Nachfrage. Im fachlichem Meinungsaustausch mit geeigneten Köthener Unternehmen, sind die Innovationen nutzbringend für die kommunale Wirtschaftsförderung einzusetzen.

Ich bekenne mich klar zum lokalem Mittelstand dem Garant unseres Wohlstandes in der Stadt.

Jedes vorhandene Unternehmen ist ein Juwel und muss auch so behandelt werden. Köthen soll wieder ein Platz für gute Geschäfte werden. Entscheidend dabei ist, das Köthen dazu ein umfassendes, ganzheitliches Konzept benötigt, um künftig wirtschaftlich war genommen zu werden.

Die Bundes und Landespolitik wird aufgefordert - die Forschungsaktivitäten der Unternehmen umfangreicher zu fördern und vor allem im Land Sachsen/Anhalt den Abbau von Studienrichtungen an Hochschulen zu unterlassen.

Die kommunale Wirtschaftsförderung unterliegt einem permanenten Rechtfertigungszwang. Hintergrund hierfür ist die nach wie vor in die in der Kommunalpolitik vorhandene Erwartungshaltung, die auf Ansiedlung neuer Unternehmen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ausgerichtet ist. Dabei darf nicht verkannt werden, dass der Einﬂuss kommunaler Wirtschaftsförderung letztlich begrenzt ist und die Wahrscheinlichkeit von Ansiedlungen mit der Bereitstellung neuer Arbeitsplätze von vielen anderen Faktoren – zuerst von der gesamt- wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt Köthen und des Landes – abhängt. Die Einrichtung neuer Stellen in der Wirtschaftsförderung der Stadt lehne ich strikt ab.

Im Rahmen der kommunalen Gebiets- und Funktionalreform ist die Position Köthens als Mittelzentrum zu erhalten und auszubauen, was dazu beiträgt die wirtschaftliche Situation der Stadt zu verbessern. Es ist nötig neue Leitbilder für die Stadtentwicklung voranzutreiben.

3. Haushalt der Stadt Köthen

Die Genehmigung für den Haushalt 2015 ist beantragt. Schon jetzt sage ich: Wir kommen um eine strikte Haushaltsdisziplin nicht herum. Das größte Vorhaben für die Gestaltung der Zukunft Köthens ist die Entschuldung unserer Stadt. Gemeinsam mit der Kämmerin der Stadt, wird ein ganzheitliches Punkte - Programm zur Sanierung des Haushaltes erarbeitet und die Gründe für ein kostenbewusstes Vorgehen der Öffentlichkeit vorgestellt! Auf Bürgerforen muss das Thema öffentliche Finanzwirtschaft dargelegt werden. Bei diesem Vorhaben sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt eingeladen, uns mit ihren Ideen und Vorschlägen zu unterstützen!

Die Balance zwischen Sparen und Investieren ist für die Stadt in den Haushaltsplanungen kommender Jahre von entscheidender Bedeutung.

4. Köthen im demografischen Wandel

Der demographische Wandel und seine Auswirkung auf die Kommunalwirtschaft führt dazu, dass sich die kommunale Infrastruktur der Stadt ändert. Einwohnerverlust 2012 (27.500) zu 2030 ca. 20 % (22. 000)

Alle Politikfelder werden betroffen sein:

- Stadtentwicklungsplanung

- Kinder – Familien- Jungendfreundlichkeit

- Seniorenpolitik

- Bürgerengagement

- kommunalen Finanzen

- Bildung

- Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Sinkende Einwohnerzahlen bedeuten für Köthen ein sinkendes Einkommensteueraufkommen, sinkende Kaufkraft führt zwangsläufig zu sinkende kommunale Einnahmen und darüber hinaus führt es zum Rückgang der Zuweisungen aus dem einwohnerbezogenem kommunalen Finanzausgleich.

Dem gilt es jetzt zu begegnen, um zukunftsorientierte Investitionsentscheidungen in der Stadt treffen zu können. Dabei müssten solche inhaltlichen Schwerpunkte unbedingt Beachtung finden wie:

Bleibend hohe Infrastrukturfixkosten durch neue Erschließung von Wohngebieten zu vermeiden, ist der Bestand an Wohn- und Lebensraum in der Stadt und den Stadtteilen attraktiv und zukunftsweisend gestaltet?

Mit einer steigenden Zahl von älteren Bürgerinnen und Bürgern stellt sich nicht nur die Frage, ob bestehende Betreuungs- und Pflegeangebote ausreichen, sondern es werden auch neue Potenziale sichtbar, die gerade die jüngeren, oftmals noch sehr aktiven Senioren bereit sind einzubringen. Nutzen wir ihre soziale Kompetenzen und ihre berufliche Erfahrung ehrenamtlich weiterzugeben.

Die öffentliche Diskussion der demografischen Veränderungen bietet die Chance, notwendige grundlegende Neugestaltungen einzuleiten und eine neue Basis für ein bürgerschaftliches Engagement sowie deren gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern.

Das führt wieder zu einer stärkeren kommunal-politischen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Köthen. Jeder ist von den Veränderungen betroffen. Ich will es schaffen diesen Diskussionsprozess um die Zukunft Köthens zu starten und die Bürgerinnen und Bürger als Verbündete mit ihren Gestaltungsideen ein zu bezieht.

5. Die Stadtverwaltung als Dienstleistungsunternehmen

Welchen Eindruck haben sie, die Bürgerschaft, von ihrer Stadtverwaltung? Fühlen sie sich als Steuerzahler gut bedient? Die Stadtverwaltung der Zukunft wird sich als kommunales Dienstleistungsunternehmen dem Bürger präsentieren, das bürgernah und wirtschaftlich im Wettbewerb steht. Eine hohe Mitarbeitermotivation in ist der Garant für eine effektive und effiziente Verwaltung. Dazu gehört der fachliche Dialog und ein ehrlicher, respektvolle Umgang, sowie eine authentische Mitarbeiterführung. Ich will dem Bürger in Köthen signalisieren, dass wir verantwortungsvoll mit den Steuergeldern umgehen können und sie im Mittelpunkt unserer Dienstleistungen stehen. Ein Schlüssel dazu ist die regelmäßige Qualifizierung der Mitarbeiter. Neben Charakterstärke, Sozialkompetenz und abteilungsübergreifendem Denken trägt sie maßgeblich zur Förderung der Karrierechancen bei.

Dieser Umstrukturierungsprozess ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten. In meiner regelmäßigen Bürgersprechstunden haben die Köthener Gelegenheit ihre persönlichen Erfahrungen und Anregungen mitzuteilen.

6. Kommunales Klimaschutzkonzept - Entwicklung eines energie- und klimapolitischen Leitbildes für die Stadt Köthen

Viele relevante Entscheidungen für die nachhaltige Entwicklung Deutschlands werden auf kommunaler Ebene getroffen. Der Umbau zu verantwortungsvollem Umgang mit Land- und Flächenressourcen sowie die regionale Versorgung mit Energie und Lebensmitteln werden ganz wesentlich durch die Kommunen geprägt und gestaltet. Grundlegend für das Klimaschutzkonzept ist die Ermittlung des Energiebedarfs der jeweiligen Kommune. Einsparpotenziale und -ziele können für den städtischen Haushalt nur bestimmt werden, wenn über den aktuellen und zukünftigen Bedarf von Energie detaillierte Daten vorliegen. Auswirkungen auf bestehende Infrastruktursysteme werden sichtbar und Fördermöglichkeiten sowie Chancen für die Stadt erkennen.

7. Zukunftsforum „ Köthen 2025“

Leitbilder und Schwerpunktbereiche der perspektivischen Stadtentwicklung in Zukunftsforen

Der Prozess des Stadtumbaus in Köthen orientiert sich an Leitbildern zur künftigen Entwicklung der Stadt. Dazu schlage ich vor die Bildung eines „Zukunftsforum Köthen 2025“ das sich mit verschiedenen Themen auseinander setzt. Diesen Zukunftsforen gehören kompetente Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Politik und der Bürgerschaft an. Sie erörtern die Entwicklungspotenziale Köthens als Standort für:

- Wissenschaft und Wirtschaft;   weiterführende Profilierung Köthens als Stadt der Wissenschaften,

                                                der Hochtechnologie und der Innovationen,

                                                gemeinsame Forschungsprojekte und praktische Zusammenarbeit

                                                mit den mittelständischen Unternehmen Köthens,

                                                Gründung neuer Unternehmen

- Kultur, Kunst, Sport;                Dialog mit den Vereinen die das kulturelle, sportliche und soziale

                                                Leben der Stadt maßgeblich Mitgestalten, Vernetzung der Vereine

                                                im Interesse einer konstruktiven und zukunftsweisenden

                                                Zusammenarbeit, Neugründung von Vereinen

- Stadtmarketing;                     Imagekonzept des Mittelzentrum Köthen,

                                                Profilierung Köthens als unternehmerfreundliche Stadt

                                                Profilierung Köthens als familienfreundliche Stadt



Jeder, der sich in diesen Prozess der zukunftsorientierten Umgestaltung der Stadt Köthen einbringen will reiche ich die Hand und wird von mir persönlich unterstützt.

Grußwort zum neuen Jahr 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köthen!

Wir stehen 2015 vor der Bewältigung außerordentlicher Aufgaben. Unsere Stadt wird 900 Jahre alt und das Landesfest wird in unseren Mauern ausgerichtet. Ein altes Sprichwort sagt: „Es ist nicht alles Gold was glänzt.“ Die vorhandene Enttäuschung, Resignation und Protest bei einem Teil der Bürger unserer Stadt ist nicht zu übersehen. In der Entwicklung von Wirtschafts- und Infrastruktur sind wir im Vergleich zu anderen Städten und Landkreisen im Land zurückgeblieben!
Ich stehe mit meiner politischen Grundüberzeugung als politische Alternative zur unein- geschränkten Parteienherrschaft, zur Arroganz der Macht abgehobener Parteifunktionäre und Berufspolitiker. Ich gebe der Hoffnung Ausdruck, dass ein konsequenten Dialog mit den Bürgern, Vertretern der Wirtschaft und den fortschrittlichen Kräften in der Parteiendemokratie das verlorengegangene Vertrauen (z. B. geringe Wahlbeteiligung) wieder zu gewonnen werden kann. Die Kommunen sind das Herz unserer Demokratie. Ich rufe Sie auf, am 22. Februar mit ihrer Stimme mich als Oberbürgermeisterkandidat zu unterstützen und für die nötige Erneuerungen und Bürgerbeteiligung in der Stadt einzutreten.

Ihnen ein erfolgreiches, gesundes und friedliches neues Jahr 2015!

Oberbürgermeisterkandidat Michael Schramme stellt sich mit seiner Facebookseite vor: https://www.facebook.com/michaelschrammekoethen

Wochenspiegel, 30.01.2015: https://www.youtube.com/watch?v=dj112HmDH0M&feature=share

OB-Wahl Köthen - Offizielle Kandidatenvorstellung, Wochenspiegel, 28.01.2015 (kompletter Beitrag, ca. 2 Stunden): https://www.youtube.com/watch?v=X6Eqi98fJYI

Bericht des RBW, 28.01.2015: http://www.rbwonline.de/beitrag/filmbeitrag2.php?id=64139

Bericht des RBW, 17.10.2014: http://www.rbwonline.de/beitrag/filmbeitrag2.php?id=63094

Vor ca. 40 interessierten Köthenern stellte sich am 17. Oktober 2014 in der Creperie „Lorette“ unser OB-Kandidat Michael Schramme der Öffentlichkeit vor.



Bericht der MZ vom 20.10.2014

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung - Köthen/Anhalt, 20.10.2014

www.bürgerinitiative-anhalt.de